2020

drucken nach oben

Sitzung des Gemeinderats vom 23. November 2020

8. Sitzung des Gemeinderates am 23.11.2020

 

Konzertzyklus

Nach der letzten Gemeinderatssitzung haben Herr Amelung und ich uns entschlossen, den 21. Ickinger Konzertzyklus endgültig abzusagen.

Nachdem klar war, dass sich Kulturveranstaltungen dieses Jahr schwierig gestalten werden, stand Herr Amelung von vorneherein vor einer besonderen Herausforderung. Die Ursache der Herausforderung – die Corona-Krise – hat er zum Thema für dieses Jahr erhoben und ein eigenes angepasstes Konzept entwickelt. Die Idee war die Uraufführung einer hierfür angefertigten Neukomposition eines gemeinsamen Werkes von 6 Komponisten aus 6 Kontinenten für einen Kammerchor begleitet durch ein Streichquartett zu dem Thema Corona-Pandemie. Zentrales und verbindendes Element ist ein kurzes melodisches Motiv, das sich durch die gesamte Komposition zieht und symbolisch für den Virus steht. Die Teilwerke sind komponiert.

Die schöne Idee, dass uns die Komponisten aus Hongkong, den USA, Brasilien, Gabun, Australien und München besuchen, mussten wir schon früh begraben. Zunächst dachten wir noch an ein Konzert mit stark eingeschränkter Besucherzahl, am Ende sogar an eine Aufführung ohne Publikum aber mit aber mit einem Streaming übers Internet. Nun ist klar, dass die Uraufführung des Werkes dieses Jahr nicht stattfinden kann. Das Konzert ist nun um ein Jahr auf den 14. November 2021 verschoben und wir hoffen sehr, es dann unter möglichst „normalen“ Umständen durchführen zu können.
Ganz herzlich möchte ich unseren Sponsoren danken, die uns auch in diesem Jahr so großzügig unterstützen, obwohl dem Sinn der Spenden, ein Konzert aufzuführen, sozusagen die Grundlage entzogen ist. Vielen Dank! Ganz besonders auch dafür, dass die Unterstützung sogar so weit ging, dass Herr Amelung den Sängern und Musikern 50 % der Gage als Ausfallentschädigung auszahlen kann.

 

Längmoos Dorfen

Der Bund Naturschutz hatte im Frühjahr mit Herrn Schweiger verabredet, dass in Zukunft der Bund Naturschutz die Pflege am Längmoos übernimmt. Der Bund Naturschutz hat wiederum Herrn Achim Rücker hierfür gewinnen können, der die Fläche beim Vertragsnaturschutzprogramm angemeldet hat und die Mahd wie an vielen anderen Stellen im Landkreis übernimmt. Er hat nun berichtet, dass derzeit noch nicht gemäht ist, wegen des ungewöhnlich schlechten Wetters im Oktober. Ziel sei, noch vor dem ersten Schnee zu mähen. Das Mähgut werde dann erst im Frühjahr aufgenommen. Sollte die Mahd nicht mehr gelingen, würde, so Herr Rücker, auch eine 2 jährige Mahd nicht schaden.

 

St. Anna Schulverbund

Der Standort der Reinhard-Wallbrecher-Grundschule in Solln wird mit Ablauf dieses Schuljahres aufgegeben und soll in Icking fortgeführt werden. Die Verwaltung hat in der Schule angefragt, da Besorgnis besteht, dass die Schülerzahl sich erhöhen könnte. Bei der Erstgenehmigung des Schulareals wurde der Gemeinde versprochen, dass sich die Schülerzahl von 250 Schülern nicht erhöht.

Für die Zukunft ist laut Schulverwaltung folgendes geplant: Es wird in jahrgangsübergreifenden Klassen unterrichtet und die maximale Gesamtzahl der Grundschüler wird auf 48 Schüler begrenzt sein. Das Gymnasium wird ab dem Schuljahr 2021/2022 einzügig geführt. Die Anzahl der Schüler pro Jahrgangstufe wird auf ca. 24 beschränkt sein (ca. 190 Schüler).

Es wird also mit maximal 238 Schülern gerechnet.

2021 wird mit dem Ersatzbau auf dem Gelände begonnen.

Die Schule stellt ja vor allem wegen des Verkehrsaufkommens eine Belastung für die Anwohner dar. Nächste Woche habe ich einen Ortstermin mit einem Vertreter der Schule und er PI Wolfratshausen, um Verbesserungsüberlegungen anzustellen.

 

Straßenbauamt Radweg an der B11

Das staatliche Bauamt plant im August nächsten Jahres nicht nur die Fahrbahndecke zwischen Dorfen und Ebenhausen zu erneuern, sondern auch den ersten Teilabschnitt des Radweges zwischen Ebenhausen und Icking – Abschnitt zwischen Ebenhausen und Holzen – zu verwirklichen. Abhängig ist die Verwirklichung des ersten Teilabschnittes von dem abschließenden Gelingen der Grundstücksvereinbarungen. Diese sind derzeit auf einem guten Weg. Das wäre ein sehr schöner erster Erfolg und immerhin ¼ der Wegstrecke. Außerdem wurde uns zugesagt, dass an der Radwegunterführung verbessernde Maßnahmen im nächsten Jahr durchgeführt werden. Dazu gehört eine Verbesserung der Sickereinrichtung aber auch ein deutliches Ausschneiden der Zufahrten. Weitere Maßnahmen sind angedacht im Zusammenhang mit der Erneuerung der Straßenentwässerung der B11 in diesem Bereich in den nächsten Jahren.

 

Unterschriftensammlung außerordentliche Bürgerversammlung zum Thema Mobilfunk

Derzeit werden Unterschriften für eine außerordentliche Bürgerversammlung zum Thema Mobilfunk gesammelt. Dazu möchte ich sagen: Ich wäre froh, wenn ich eine ordentliche Bürgerversammlung sinnvoll abhalten könnte. Anders wird es sich mit einer außerordentlichen Bürgerversammlung auch nicht gestalten. Ich müsste die Höchstzahl der Teilnehmer stark begrenzen, was bei einem Themenabend nicht sinnvoll erscheint. Ich halte es auch nicht für glücklich, die Bürgerversammlung auf Basis der Unterschriften zu beantragen und dann zuzustimmen, dass sie verschoben wird, bis es wieder geht. Denn wer trifft die Entscheidung? Der Wortführer? Ist er dazu legitimiert, wenn er Unterschriften gesammelt hat. Die Unterschreibenden unterschreiben ja dafür, dass die Versammlung jetzt stattfindet.

Zusagen kann ich weiterhin den Weg, den ich versucht habe, in den letzten Wochen zu wählen, dass ich Anliegen der Bürger einfach immer im Rat eingebracht habe. Das ersetzt natürlich nicht die Idee einer Bürgerversammlung, da es hier ja auch um den Austausch geht, aber ist für die Bürger – denke ich – aktuell auch eine nachvollziehbare Lösung.

 

Laubbläser

Ein solches Bürgeranliegen dreht sich um die Laubbläser. Ich wurde gebeten an die Vernunft der Ickinger zu appellieren. Es ist ein Irrglaube, dass nur der Lärm die Umwelt belästigt und geräuschärmere Lösungen – akkubetrieben – unbedenklich sind. Bitte informieren Sie sich vor der Anschaffung und Benutzung.

 

Hühnerstall auf der Streuobstwiese Hinteres Moos

Kinder vom Hinteren Moos haben den Antrag gestellt, auf der Streuobstwiese am Hinteren Moos einen mobilen Hühnerstall aufstellen zu dürfen. Der Gemeinderat hat dem Projekt zugestimmt, sofern die Nachbarn einverstanden sind. Die „Federführung“ übernehmen zwei Mädchen, zwei Erwachsene übernehmen die fachkundige Begleitung und die anderen Kinder aus Spatzenloh dürfen mitmachen. 

 

Straßenentwässerung St 2070 und Gemeindestraßen Dorfen – Kooperation mit Staatlichem Bauamt

Der Gemeinderat hat eine Kooperation mit dem Staatlichen Bauamt im Zusammenhang mit der Straßenentwässerung in Dorfen befürwortet.

Für die Regenentwässerung der Ortsdurchgangsstraße ist das Staatliche Bauamt zuständig – für die gemeindlichen Straßen die Gemeinde. Aktuell entwässert die Gemeinde teilweise in den Kanal des Staatlichen Bauamts. Bei einer Erneuerung dieses Kanals, der in den nächsten Jahren geplant ist, war nun bisher vorgesehen, die Gemeinde „abzuhängen“. Nach mehreren Gesprächen ist das Staatliche Bauamt nun auch für die Zukunft zu einer Kooperation bereit. Wie diese aussehen kann, muss nun weiter geplant und verhandelt werden. Der Gemeinderat hat die Verwaltung beauftragt, in die weiteren Verhandlungen einzutreten, um auch für die Gemeindestraßen eine zukunftsfähige Lösung zu schaffen.

 

Wasserversorgung Icking – Notverbund Schäftlarn

Da die Leitung für den schon lange angedachten Notverbund in dem Radwegabschnitt, der im nächsten Jahr gebaut werden soll, verlaufen soll, wurde die notwendigen Planungsleistungen vergeben. Die Verwirklichung wird auch hier in Kooperation mit dem Staatlichen Bauamt stattfinden. Von dem Notverbund sollen Schäftlarn und Icking gleichermaßen profitieren.

 

Leitungserneuerungen Wasser und Straßenbaumaßnahmen

Regelmäßig soll unser Wasserleitungsnetz erneuert werden und Straßenbaumaßnahmen durchgeführt werden. Angedacht ist ein Gesamtvolumen von ca.500 000 Euro für Wasserleitungen und 300 000 für Straßenbaumaßnahmen.
Geplant wird insbesondere die Sanierung von Wasserleitung und Straße in Irschenhausen nördlich der Schmotzenbreite. Hier hat sich der Gemeinderat dafür ausgesprochen, dass der vor 10 Jahren bereits angedachte Gehweg mit ausgeführt wird.
Die Entscheidung, wie das Angerl saniert wird, wurde bis zur Dezembersitzung zurückgestellt. Der Planer soll prüfen, ob die Asphaltierung als Alternative zur einer Sanierung des Pflasters technisch möglich ist und welcher finanzielle Aufwand damit verbunden wäre. Erst dann wird der Gemeinderat abwägen, welcher Weg verfolgt wird.

 

Neufassung Kindergartensatzung und Kindergartengebührensatzung

Die Kindergartensatzung wurde angepasst, da die Schulkinderbetreuung ja nun ausschließlich in der Offenen Ganztagsschule an der Grundschule stattfindet. Auch die Gebührensatzung wurde überarbeitet und eine Gebührenanpassung von 20 % beschlossen. Der Sozialausschuss hatte die Empfehlung hierzu an den Gemeinderat abgegeben. Die Gebühren sind 5 Jahre lang nicht angepasst worden. Die Anpassung soll insbesondere die Personalkostensteigerung durch Tariferhöhungen der letzten Jahre abdecken. Gleichzeitig wurde die Geschwisterermäßigung erhöht.

 

Verena Reithmann

Erste Bürgermeisterin

 

  • PDF (493.10 KB)
  • Stand: 24.11.2020 14:44
  • PDF (452.55 KB)
  • Stand: 27.10.2020 16:19
  • PDF (486.59 KB)
  • Stand: 15.09.2020 15:34
  • PDF (487.35 KB)
  • Stand: 21.07.2020 16:06
  • PDF (444.31 KB)
  • Stand: 21.07.2020 16:06
  • PDF (441.59 KB)
  • Stand: 01.07.2020 14:27
  • PDF (435.62 KB)
  • Stand: 26.05.2020 13:45
  • PDF (286.87 KB)
  • Stand: 27.04.2020 13:36
  • PDF (104.97 KB)
  • Stand: 03.03.2020 14:13
  • PDF (171.60 KB)
  • Stand: 11.02.2020 11:25
  • PDF (247.44 KB)
  • Stand: 21.01.2020 11:16